Artikel zum Thema Abmahnung

Weitere Informationen zum Thema Abmahnung finden Sie auf unserer Themenseite: Online-Shop Abmahnung

Die größten rechtlichen Haftungsfallen für Shopbetreiber – Teil 2: Preisangaben

Von Rolf Albrecht 11. August 2010 Recht

Die Preisangabenverordnung gehört zu den grundlegenden Erfordernissen der Darstellung eines Onlineshops. Bei den meisten Shopsystemen werden die entsprechenden Vorgaben bereits von Grund auf berücksichtigt. Dennoch spielt die richtige Darstellung von Preisen auch in allen Bereichen des Betriebs eines Onlineshop eine…

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Neues Urteil zu Werbung mit durchgestrichenen Preisen

Von Rolf Albrecht 3. August 2010 Recht

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29. Juni 2010, Az.: I-20 U 28/10) mit der Preiswerbung eines Onlineshops auseinander zu setzen gehabt. Dieser hat wie folgt für seine Angebote unter Nutzung einer Preisgegenüberstellung geworben: „Statt…

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Die größten rechtlichen Haftungsfallen für Shopbetreiber – Teil 1: Die Widerrufsbelehrung

Von Rolf Albrecht 21. Juli 2010 Recht

Die Betreiber von Onlineshops sehen sich einer strengeren Kontrolle durch Mitbewerber und Rechteinhaber ausgesetzt, als dies im klassischen stationären Handel der Fall ist. Durch die unmittelbare Aufrufbarkeit der Angebote und der Prüfung derselben treten Rechtsverletzungen vermehrt zu Tage, die dann…

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Allgemeine Geschäftsbedingungen – Die aktuelle Haftungsfalle für Onlinehändler

Von Rolf Albrecht 9. Juni 2010 Recht

Aktuell häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen, die sich mit dem Inhalt von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beschäftigen. Insbesondere aufgrund der leichten Auffindbarkeit entsprechender Klauseln über Internetsuchmaschinen oder die Suchfunktion von Internetportalen ergibt sich hier die Möglichkeit, entsprechende Abmahnungen auszusprechen. Grundsätzlich sind…

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BITKOM fordert Überprüfung des Abmahn-Rechts

Von Alexander Köhler 15. April 2010 News, Recht

Der Hightech-Verband BITKOM fordert, das derzeit geltenden Abmahn-Recht zu überprüfen und damit dem Missbrauch von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Einhalt zu gebieten. Besonders die Praktik, des gezielten Durchsuchens der Online-Angebote vieler Händler durch Anwälte wird von BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer kritisiert….

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OLG Hamm: Ausschluss des Widerrufsrechts beim Verkauf von CD/DVD

Von Jens Leiers 9. April 2010 Recht

Das OLG Hamm ist in der Vergangenheit zweifelsohne häufiger durch “interessante” Urteile zum Fernabsatzrecht aufgefallen. Über eine besonders interessante wie merkwürdige Entscheidung des OLG Hamm zum Ausschluss des Widerrufsrechts beim Verkauf von CD/DVD Artikeln wollen wir nachfolgend berichten. So galt…

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Vorsicht bei Einschränkungen des Widerrufsrechts

Von Rolf Albrecht 1. April 2010 Recht

Immer wieder ist Inhalt von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen die Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Neben der Verwendung der aktuellen gesetzlichen Vorgaben sollten Onlineshopbetreiber jedoch auch unnötige Ergänzungen und Erweiterungen vermeiden, die ggf. als Einschränkung des Widerrufsrechtes angesehen werden können. Ein…

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Kommentar: Ist eCommerce kein Betätigungsfeld für deutsche Unternehmen?

Von Rolf Albrecht 5. März 2010 Recht

Ist eCommerce kein Betätigungsfeld für deutsche Unternehmen? Dies kann die Schlussfolgerung aus aktuell veröffentlichten Zahlen sein, die durch das Statistisches Bundesamt anlässlich der CeBIT 2010 herausgegeben wurden. Danach haben im Jahr 2008 nur 11 Prozent aller Unternehmen ihre Waren oder…

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Kommentar: Wird der Urheber bei Abmahnungen benachteiligt?

Von Rolf Albrecht 17. Februar 2010 Recht

In der letzten Woche hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die gesetzliche Regelung des § 97a Abs. 2 UrhG nicht zur Entscheidung angenommen. Diese im Jahr 2008 neu eingeführte gesetzliche Regelung kann für den Fall, dass eine urheberrechtliche Abmahnung den…

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Erste Abmahnung kostenlos? Kommentar eines Anwalts

Von Rolf Albrecht 11. Januar 2010 Recht

Seit dem 05.01.2010 ist die Petition mit dem offiziellen Titel “Abmahnung – Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes” in der parlamentarischen Prüfung. Mit knapp über 20.000 Mitzeichnern wurde das große Ziel nicht ganz erreicht. Ein Kommentar von Rolf Albrecht: In…