Artikel zum Thema OLG

Vorsicht bei Bitte um Kontaktaufnahme vor Abmahnungen

Von Rolf Albrecht 29. März 2012 Recht

Bittet der Abmahner in seinem Onlineauftritt um eine Kontaktaufnahme vor Abmahnungen, kann er bei einer eigenen Abmahnung keine Erstattung von entstandenen Rechtsanwaltskosten durchsetzen. So das Oberlandesgericht Hamm in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 31. Januar 2012, Az.: I- 4 U…

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Produktbeschreibungen in Onlineshops können Schutz nach Urheberrecht genießen

Von Rolf Albrecht 29. November 2011 Recht

Produktbeschreibungen in Onlineshops können laut Entscheidung des Landgerichts Köln (Urteil vom 28. April 2011, Az.: 28 O 900/10) einen Schutz nach Urheberrecht genießen, dass wurde durch das Oberlandesgericht Köln im Berufungsverfahren (Urteil vom 30. September 2011; Az.: 6 U 82/11)…

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Neues Urteil zu Werbung mit durchgestrichenen Preisen

Von Rolf Albrecht 3. August 2010 Recht

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29. Juni 2010, Az.: I-20 U 28/10) mit der Preiswerbung eines Onlineshops auseinander zu setzen gehabt. Dieser hat wie folgt für seine Angebote unter Nutzung einer Preisgegenüberstellung geworben: „Statt…

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Die größten rechtlichen Haftungsfallen für Shopbetreiber – Teil 1: Die Widerrufsbelehrung

Von Rolf Albrecht 21. Juli 2010 Recht

Die Betreiber von Onlineshops sehen sich einer strengeren Kontrolle durch Mitbewerber und Rechteinhaber ausgesetzt, als dies im klassischen stationären Handel der Fall ist. Durch die unmittelbare Aufrufbarkeit der Angebote und der Prüfung derselben treten Rechtsverletzungen vermehrt zu Tage, die dann…

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40€-Klausel in der Widerrufsbelehrung reicht nicht für eine vertragliche Vereinbarung

Von Rolf Albrecht 19. März 2010 Recht

In den letzten Monaten hatten sich Onlineshopbetreiber wiederholt mit Abmahnungen auseinanderzusetzen, die Regelung zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zum Inhalt hatte. Dort wurde Mitbewerber abgemahnt, die zwar im Rahmen der Widerrufsbelehrung die so genannte 40,00 EUR-Klausel dargestellt hatten, jedoch keine gesonderte…

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Werbung mit Garantie muss alle Bedingungen enthalten

Von Rolf Albrecht 17. Dezember 2009 Recht

Grundsätzlich ist es für E-Commerce-Anbieter möglich, mit einer bestehenden Garantie für Waren oder Dienstleistungen zu werben. Da die Garantie neben den gesetzlichen Gewährleistungsrechten eine gesonderte rechtliche Grundlage zur Durchsetzung von Ansprüchen darstellt, muss über alle Bedingungen der Garantie frühzeitig dargestellt…