Artikel zum Thema Urteil

Abmahngefahr: Verwirrung bei Werbung mit Garantien

Von Rolf Albrecht 24. Januar 2012 Recht

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hat zur Verwirrung unter Onlinehändlern geführt. Das Gericht sieht unter bestimmten Umständen die Werbung mit einer Garantie ohne Darstellung der Garantiebedingungen als irreführend an. Dieses Urteil des OLG Hamm vom 22. November 2011…

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Abmahngefahr: Grundpreise gehören in die eBay-Artikelüberschrift

Von Jens Leiers 1. Dezember 2011 Recht

Anhand eines aktuellen Urteils des Landgerichts Hamburg vom 24.11.2011, Az. 327 O 196/11 (noch nicht rechtskräftig), ist eine neue wettbewerbsrechtliche Abmahnwelle hinsichtlich von Verstößen gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) zu befürchten. Händler sollten dringend Ihre Angebote überarbeiten.

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Produktbeschreibungen in Onlineshops können Schutz nach Urheberrecht genießen

Von Rolf Albrecht 29. November 2011 Recht

Produktbeschreibungen in Onlineshops können laut Entscheidung des Landgerichts Köln (Urteil vom 28. April 2011, Az.: 28 O 900/10) einen Schutz nach Urheberrecht genießen, dass wurde durch das Oberlandesgericht Köln im Berufungsverfahren (Urteil vom 30. September 2011; Az.: 6 U 82/11)…

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Google AdWords – Die Verwendung Marken Dritter als Keyword ist zulässig

Von Rolf Albrecht 13. Juli 2011 Recht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits im Januar dieses Jahres die Entscheidung gefällt, seit heute liegen nunmehr die Entscheidungsgründe vor. Die Frage, die nun seit über 6 Jahren diskutiert wurde (wir berichteten), wurde nun mit einer sehr klaren und überraschend deutlichen…

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“Verdeckter” Einsatz von Facebook-Plugins ist nicht wettbewerbswidrig – Und doch bleibt alles wie zuvor

Von Andreas Arlt 17. Mai 2011 Recht

Noch Anfang diesen Jahres stellte sich Onlinehändlern die Frage, ob eine unzureichende Aufklärung über die Nutzung der beliebten “Gefällt mir-” bzw. “Like-Button” von Facebook zu einer kostenpflichtigen Abmahnung durch Mitbewerber oder Verbraucherschutzverbände führen kann. Eine erste Abmahnung ließ auch nicht…

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Quelle bei Werbung mit Testergebnissen muss deutlich erkennbar sein

Von Rolf Albrecht 23. Februar 2011 Recht

Dieses Kriterium der zulässigen Werbung mit Testergebnissen hat das Kammergericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 11. Februar 2011, Az.: 5 W 17/11) erneut bekräftigt. Ein Händler hatte ein Produkt mit einem Testergebnis beworben und dabei auch die Fundstelle…

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Gesetzentwurf zur Anpassung des Widerrufsrechts beschlossen

Von Rolf Albrecht 3. Dezember 2010 Recht

Am 30. November 2010 hat die Bundesregierung eine Änderung der Voraussetzungen des Widerrufsrechts beschlossen. Die gesetzlichen Änderungen betreffen die Rechtsfolgen der Ausübung des Widerrufsrechts und dabei insbesondere die Regelungen zum Wertersatzanspruch des Unternehmers. Sollte sich der Gesetzentwurf im entsprechenden Verfahren…

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BGH-Urteil: Voller Kaufpreis für befülltes Wasserbett zurück

Von Rolf Albrecht 4. November 2010 Recht

Immer wieder stehen Onlinehändler vor Rücksendungen nach Ausübung des Widerrufsrechts durch einen Kunden und fragen sich: Was mache ich mit der Rücksendung? Kann ich diese wieder verkaufen oder nicht? In diesem Zusammenhang spielt dann der sog. Wertersatz eine Rolle. Dies…

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Die größten rechtlichen Haftungsfallen für Shopbetreiber – Teil 3: AGB & Impressum

Von Rolf Albrecht 20. Oktober 2010 Recht

Ein oft vernachlässigter Punkt im Rahmen der Gestaltung der rechtlichen Erfordernisse eines Onlineshops sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Oftmals werden wahllos Regelungen aus bekannten Internetangeboten übernommen (Vorsicht ggf. besteht Urheberrechtsschutz!) oder aber Regelungen aus mehreren AGB zusammengefasst, die dann im…

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Gewährleistungsausschluss ist wettbewerbswidrig

Von Rolf Albrecht 13. Oktober 2010 Recht

Der Gewährleistungsausschluss ist wettbewerbswidrig. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes hervor, die am heutigen Tage veröffentlicht wurde (Urteil vom 31. März 2010, Az.: I ZR 34/08). Ein Onlinehändler hatte in einem Verkaufsangebot über eine Internethandelsplattform für gebrauchte Software nachstehende…