Artikel zum Thema Widerrufsrecht

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Neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung tritt ab heute in Kraft – was muss geändert werden?

Von Alexander Köhler 4. August 2011 Recht

Wir hatten bereits am 02. Juni, kurz nach der Beschließung über die Änderungen beim Widerrufsrecht, auf die bevorstehenden Änderungen hingewiesen, die auf die Shopbetreiber zukommen werden. Heute, am 04. August 2011, treten diese nun in Kraft. Es ist somit erforderlich,…

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EU- Parlament sagt „Ja“ zu neuer Verbraucherechterichtlinie

Von Rolf Albrecht 24. Juni 2011 Recht

Am 23. Juni 2011 hat das EU-Parlament die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie beschlossen. Die Umsetzung in neue deutsche Gesetzesregelungen sollen schnellst möglich erfolgen, da die Umsetzung der Richtlinie bis spätestens Ende 2013 erfolgt sein muss, wenn der europäische Ministerrat zustimmt. Diese Richtlinie…

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Änderung beim Widerrufsrecht – Muss der Onlinehändler reagieren?

Von Rolf Albrecht 2. Juni 2011 Recht

Am 26. Mai 2011 hat der Deutsche Bundestag über die Änderungen beim Widerrufsrecht abgestimmt. Für die Wirksamkeit der Änderung ist nunmehr nur noch die Verkündung im Bundesgesetzblatt erforderlich. Nachfolgend werden Ihnen die Änderungen in der gebotenen Kürze dargestellt. Die Änderungen…

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Gesetzentwurf zur Anpassung des Widerrufsrechts beschlossen

Von Rolf Albrecht 3. Dezember 2010 Recht

Am 30. November 2010 hat die Bundesregierung eine Änderung der Voraussetzungen des Widerrufsrechts beschlossen. Die gesetzlichen Änderungen betreffen die Rechtsfolgen der Ausübung des Widerrufsrechts und dabei insbesondere die Regelungen zum Wertersatzanspruch des Unternehmers. Sollte sich der Gesetzentwurf im entsprechenden Verfahren…

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Die größten rechtlichen Haftungsfallen für Shopbetreiber – Teil 1: Die Widerrufsbelehrung

Von Rolf Albrecht 21. Juli 2010 Recht

Die Betreiber von Onlineshops sehen sich einer strengeren Kontrolle durch Mitbewerber und Rechteinhaber ausgesetzt, als dies im klassischen stationären Handel der Fall ist. Durch die unmittelbare Aufrufbarkeit der Angebote und der Prüfung derselben treten Rechtsverletzungen vermehrt zu Tage, die dann…

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Trusted Shops bietet Whitepaper zum neuen Widerrufsrecht

Von Alexander Köhler 19. Mai 2010 Recht

Ab dem 11. Juni 2010 ändern sich die Rechte zum Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen erneut (wir berichteten). Dies gilt für alle, die im Internet Waren oder Dienstleistungen verkaufen. Um als Shopbetreiber auch in Zukunft auf der sicheren Seite zu…

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Änderung des Widerrufsrechts zum 11.06.2010

Von Rolf Albrecht 4. Mai 2010 Recht

Mit Wirkung zum 11.06.2010 ändern sich die Rechte zum Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen erneut. Dies geht aus dem „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“ (PDF)…

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BITKOM fordert Überprüfung des Abmahn-Rechts

Von Alexander Köhler 15. April 2010 News, Recht

Der Hightech-Verband BITKOM fordert, das derzeit geltenden Abmahn-Recht zu überprüfen und damit dem Missbrauch von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen Einhalt zu gebieten. Besonders die Praktik, des gezielten Durchsuchens der Online-Angebote vieler Händler durch Anwälte wird von BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer kritisiert….

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OLG Hamm: Ausschluss des Widerrufsrechts beim Verkauf von CD/DVD

Von Jens Leiers 9. April 2010 Recht

Das OLG Hamm ist in der Vergangenheit zweifelsohne häufiger durch “interessante” Urteile zum Fernabsatzrecht aufgefallen. Über eine besonders interessante wie merkwürdige Entscheidung des OLG Hamm zum Ausschluss des Widerrufsrechts beim Verkauf von CD/DVD Artikeln wollen wir nachfolgend berichten. So galt…

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Vorsicht bei Einschränkungen des Widerrufsrechts

Von Rolf Albrecht 1. April 2010 Recht

Immer wieder ist Inhalt von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen die Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Neben der Verwendung der aktuellen gesetzlichen Vorgaben sollten Onlineshopbetreiber jedoch auch unnötige Ergänzungen und Erweiterungen vermeiden, die ggf. als Einschränkung des Widerrufsrechtes angesehen werden können. Ein…