Artikel von Rolf Albrecht

Rolf Albrecht ist Rechtsanwalt in der Kanzlei volke2.0. Er berät als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Mandanten vor allem in Fragestellungen rund um die Themen Wettbewerbs- und Markenrecht. Schwerpunkt ist dabei die Abwehr von Abmahnungen und die rechtliche Prüfung von E-Commerce-Angeboten.

Website

Vorsicht bei Bitte um Kontaktaufnahme vor Abmahnungen

Von Rolf Albrecht 29. März 2012 Recht

Bittet der Abmahner in seinem Onlineauftritt um eine Kontaktaufnahme vor Abmahnungen, kann er bei einer eigenen Abmahnung keine Erstattung von entstandenen Rechtsanwaltskosten durchsetzen. So das Oberlandesgericht Hamm in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 31. Januar 2012, Az.: I- 4 U…

1 Kommentar

Button “zahlungspflichtig bestellen” wird Pflicht für Onlineshops

Von Rolf Albrecht 6. März 2012 Recht

Ein Gesetzesvorhaben, das sich zunächst auf den Bereich von Downloadseiten beziehen sollte, wird zukünftig einen starken Einfluss auf die Darstellung und Gestaltung von Onlineshops, aber auch Verkaufsangebote im Onlinehandel auf Handelsplattformen haben. Am 2. März hat der Deutsche Bundestag diese…

16 Kommentare

Abmahngefahr: Verwirrung bei Werbung mit Garantien

Von Rolf Albrecht 24. Januar 2012 Recht

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hat zur Verwirrung unter Onlinehändlern geführt. Das Gericht sieht unter bestimmten Umständen die Werbung mit einer Garantie ohne Darstellung der Garantiebedingungen als irreführend an. Dieses Urteil des OLG Hamm vom 22. November 2011…

0 Kommentare

Produktbeschreibungen in Onlineshops können Schutz nach Urheberrecht genießen

Von Rolf Albrecht 29. November 2011 Recht

Produktbeschreibungen in Onlineshops können laut Entscheidung des Landgerichts Köln (Urteil vom 28. April 2011, Az.: 28 O 900/10) einen Schutz nach Urheberrecht genießen, dass wurde durch das Oberlandesgericht Köln im Berufungsverfahren (Urteil vom 30. September 2011; Az.: 6 U 82/11)…

1 Kommentar

Google AdWords – Die Verwendung Marken Dritter als Keyword ist zulässig

Von Rolf Albrecht 13. Juli 2011 Recht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits im Januar dieses Jahres die Entscheidung gefällt, seit heute liegen nunmehr die Entscheidungsgründe vor. Die Frage, die nun seit über 6 Jahren diskutiert wurde (wir berichteten), wurde nun mit einer sehr klaren und überraschend deutlichen…

2 Kommentare

Müssen Onlinehändler zukünftig auf die Verwendung von Cookies verzichten?

Von Rolf Albrecht 12. Juli 2011 Recht

Bereits im November 2009 hatte das Europäische Parlament die „Cookie-Richtlinie“ beschlossen. Sinn und Zweck dieser Richtlinie war es aus Sicht der europäischen Parlamentarier die Privatsphäre von Internetnutzern mehr zu schützen und entsprechende Kontrollmöglichkeiten über die Verwendung von Cookies durch Onlineanbieter…

10 Kommentare

EU- Parlament sagt „Ja“ zu neuer Verbraucherechterichtlinie

Von Rolf Albrecht 24. Juni 2011 Recht

Am 23. Juni 2011 hat das EU-Parlament die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie beschlossen. Die Umsetzung in neue deutsche Gesetzesregelungen sollen schnellst möglich erfolgen, da die Umsetzung der Richtlinie bis spätestens Ende 2013 erfolgt sein muss, wenn der europäische Ministerrat zustimmt. Diese Richtlinie…

1 Kommentar

Änderung beim Widerrufsrecht – Muss der Onlinehändler reagieren?

Von Rolf Albrecht 2. Juni 2011 Recht

Am 26. Mai 2011 hat der Deutsche Bundestag über die Änderungen beim Widerrufsrecht abgestimmt. Für die Wirksamkeit der Änderung ist nunmehr nur noch die Verkündung im Bundesgesetzblatt erforderlich. Nachfolgend werden Ihnen die Änderungen in der gebotenen Kürze dargestellt. Die Änderungen…

0 Kommentare

Quelle bei Werbung mit Testergebnissen muss deutlich erkennbar sein

Von Rolf Albrecht 23. Februar 2011 Recht

Dieses Kriterium der zulässigen Werbung mit Testergebnissen hat das Kammergericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 11. Februar 2011, Az.: 5 W 17/11) erneut bekräftigt. Ein Händler hatte ein Produkt mit einem Testergebnis beworben und dabei auch die Fundstelle…

0 Kommentare

Gesetzentwurf zur Anpassung des Widerrufsrechts beschlossen

Von Rolf Albrecht 3. Dezember 2010 Recht

Am 30. November 2010 hat die Bundesregierung eine Änderung der Voraussetzungen des Widerrufsrechts beschlossen. Die gesetzlichen Änderungen betreffen die Rechtsfolgen der Ausübung des Widerrufsrechts und dabei insbesondere die Regelungen zum Wertersatzanspruch des Unternehmers. Sollte sich der Gesetzentwurf im entsprechenden Verfahren…