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Artikel von Rolf Albrecht

Rolf Albrecht ist Rechtsanwalt in der Kanzlei volke2.0. Er berät als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Mandanten vor allem in Fragestellungen rund um die Themen Wettbewerbs- und Markenrecht. Schwerpunkt ist dabei die Abwehr von Abmahnungen und die rechtliche Prüfung von E-Commerce-Angeboten.

Nutzung von Fotos aus Bilderdatenbanken im eCommerce – Das sollten Sie rechtlich beachten

ecommerce-recht

Der Ankauf und die Nutzung von Fotos aus Bilderdatenbanken wie zum Beispiel istockphoto.com oder Fotolia ist auch für eCommerce-Anbieter, die keine großen finanziellen Kapazitäten zur Anfertigung eigener Fotos haben oder für bestimmte Zwecke gute Fotografien suchen, alltägliches betriebliches Vorgehen. Jedoch…

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Leitfaden zur Werbung mit Testergebnissen

testurteile-im-ecommerce

Durch Dritte durchgeführte Tests von Waren und Dienstleistungen sind auch für E-Commerce-Anbieter wichtig und ein wesentlicher Bestandteil der Bewerbung von Waren und Dienstleistungen. Umso wichtiger ist es, hier auch die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten, um entsprechende unzulässige geschäftliche Handlungen zu vermeiden,…

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Bilderklau & Co – Vorsicht bei Abgabe einer Unterlassungserklärung

aenderung-beim-widerrufsrecht

Abmahnungen wegen unberechtigter Übernahme von Produktbildern oder zum Beispiel Texten sind im Bereich des E-Commerce nicht selten. Umso wichtiger ist es, im Falle einer urheberrechtlichen Abmahnung die richtige Reaktion zu zeigen. Keine ungeprüfte Abgabe einer Unterlassungserklärung Grundsätzlich ist immer anzuraten,…

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Unliebsame Folgen einer Unterlassungserklärung

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Das eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht immer die richtige Konsequenz ist, wenn und soweit eine wettbewerbsrechtliche oder sonstige Abmahnung an Onlinehändler übermittelt wird, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm (Urteil vom 18. September 2012; Az.: I-4 U 105/12)….

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Vorsicht bei der Bewerbung von Produkten mit angeblichen Prüfungen und Zertifizierungen

ecommerce-recht

Die Bewerbung von Produkten erfolgt oft mit Aussagen, die wettbewerbsrechtlich unzulässig sind. In diesem Beitrag soll kurz auf die Problematik der Bewerbung mit Zertifizierungen und Prüfungen eingegangen werden. 

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So sollte eine Widerrufsbelehrung nicht aussehen

ecommerce-recht

Dies ist das Fazit einer Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe (Urteil vom 16. Dezember 2011, Az.: 14 O 27/11 KfH III). Ein Onlinehändler hat eine Widerrufsbelehrung im Rahmen seiner Angebote verwendet, die mit zahlreichen Fehlern versehen war. So hatte der Onlinehändler…

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Urteil zu Gratiszugaben bei grundpreispflichtigen Waren

justice

Gratiszugaben sind bei grundpreispflichtigen Waren in den Grundpreis einzubeziehen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln (Urteil vom 29. Juni 2012, Az.: 6 U 174/11, nicht rechtskräftig). Dort war eine Verbraucherzentrale gegen eine Lebensmittelhandelskette vorgegangen. Diese hatte…

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Unterschiedliche Widerrufsbelehrungen sind irreführend

aenderung-beim-widerrufsrecht

Aufgrund einiger Änderungen im Bereich des Widerrufsrechts ist es für E-Commerce-Anbieter schwierig den Überblick zu behalten. Dies insbesondere dann, wenn nicht nur an einer Stelle im Onlineangebot eine Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen verwendet, sondern an verschiedenen Stellen. Oftmals ist es so,…

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Vorsicht bei Regelungen zu Anzeigenpflichten für Mängel in Onlineshop-AGB

justice

Vorsicht bei Regelungen zu Anzeigenpflichten für Mängel in Onlineshop-AGB! Ansonsten droht wegen der Verwendung unzutreffender Regelungen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. So geschah es auch in dem Fall, den das Oberlandesgericht Hamm zu entscheiden hatte (Urteil vom 24.Mai 2012, Az.: I-4 U…

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Leitfaden zur Grundpreisangabe im eCommerce

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Die Frage, ob und inwieweit ein eCommerce-Angebot, sei es im klassischen Onlineshop oder bei Verkaufsangeboten über eine Online-Handelsplattform der so genannte Grundpreis anzugeben ist, sorgt oftmals für Irritationen bei eCommerce-Anbietern. Dieser Beitrag soll dazu beitragen, hier gegebenenfalls Unklarheiten zu beseitigen.

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