Der Ankauf und die Nutzung von Fotos aus Bilderdatenbanken wie zum Beispiel istockphoto.com oder Fotolia ist auch für eCommerce-Anbieter, die keine großen finanziellen Kapazitäten zur Anfertigung eigener Fotos haben oder für bestimmte Zwecke gute Fotografien suchen, alltägliches betriebliches Vorgehen. Jedoch…
Durch Dritte durchgeführte Tests von Waren und Dienstleistungen sind auch für E-Commerce-Anbieter wichtig und ein wesentlicher Bestandteil der Bewerbung von Waren und Dienstleistungen. Umso wichtiger ist es, hier auch die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten, um entsprechende unzulässige geschäftliche Handlungen zu vermeiden,…
Abmahnungen wegen unberechtigter Übernahme von Produktbildern oder zum Beispiel Texten sind im Bereich des E-Commerce nicht selten. Umso wichtiger ist es, im Falle einer urheberrechtlichen Abmahnung die richtige Reaktion zu zeigen. Keine ungeprüfte Abgabe einer Unterlassungserklärung Grundsätzlich ist immer anzuraten,…
Das eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht immer die richtige Konsequenz ist, wenn und soweit eine wettbewerbsrechtliche oder sonstige Abmahnung an Onlinehändler übermittelt wird, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm (Urteil vom 18. September 2012; Az.: I-4 U 105/12)….
Die Bewerbung von Produkten erfolgt oft mit Aussagen, die wettbewerbsrechtlich unzulässig sind. In diesem Beitrag soll kurz auf die Problematik der Bewerbung mit Zertifizierungen und Prüfungen eingegangen werden.
Dies ist das Fazit einer Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe (Urteil vom 16. Dezember 2011, Az.: 14 O 27/11 KfH III). Ein Onlinehändler hat eine Widerrufsbelehrung im Rahmen seiner Angebote verwendet, die mit zahlreichen Fehlern versehen war. So hatte der Onlinehändler…
Gratiszugaben sind bei grundpreispflichtigen Waren in den Grundpreis einzubeziehen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln (Urteil vom 29. Juni 2012, Az.: 6 U 174/11, nicht rechtskräftig). Dort war eine Verbraucherzentrale gegen eine Lebensmittelhandelskette vorgegangen. Diese hatte…
Aufgrund einiger Änderungen im Bereich des Widerrufsrechts ist es für E-Commerce-Anbieter schwierig den Überblick zu behalten. Dies insbesondere dann, wenn nicht nur an einer Stelle im Onlineangebot eine Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen verwendet, sondern an verschiedenen Stellen. Oftmals ist es so,…
Vorsicht bei Regelungen zu Anzeigenpflichten für Mängel in Onlineshop-AGB! Ansonsten droht wegen der Verwendung unzutreffender Regelungen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. So geschah es auch in dem Fall, den das Oberlandesgericht Hamm zu entscheiden hatte (Urteil vom 24.Mai 2012, Az.: I-4 U…
Die Frage, ob und inwieweit ein eCommerce-Angebot, sei es im klassischen Onlineshop oder bei Verkaufsangeboten über eine Online-Handelsplattform der so genannte Grundpreis anzugeben ist, sorgt oftmals für Irritationen bei eCommerce-Anbietern. Dieser Beitrag soll dazu beitragen, hier gegebenenfalls Unklarheiten zu beseitigen.