Artikel von Rolf Albrecht

Rolf Albrecht ist Rechtsanwalt in der Kanzlei volke2.0. Er berät als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Mandanten vor allem in Fragestellungen rund um die Themen Wettbewerbs- und Markenrecht. Schwerpunkt ist dabei die Abwehr von Abmahnungen und die rechtliche Prüfung von E-Commerce-Angeboten.

Website

Abmahngefahr: Verwirrung bei Werbung mit Garantien

Von Rolf Albrecht 24. Januar 2012 Recht

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hat zur Verwirrung unter Onlinehändlern geführt. Das Gericht sieht unter bestimmten Umständen die Werbung mit einer Garantie ohne Darstellung der Garantiebedingungen als irreführend an. Dieses Urteil des OLG Hamm vom 22. November 2011…

0 Kommentare

Produktbeschreibungen in Onlineshops können Schutz nach Urheberrecht genießen

Von Rolf Albrecht 29. November 2011 Recht

Produktbeschreibungen in Onlineshops können laut Entscheidung des Landgerichts Köln (Urteil vom 28. April 2011, Az.: 28 O 900/10) einen Schutz nach Urheberrecht genießen, dass wurde durch das Oberlandesgericht Köln im Berufungsverfahren (Urteil vom 30. September 2011; Az.: 6 U 82/11)…

1 Kommentar

Google AdWords – Die Verwendung Marken Dritter als Keyword ist zulässig

Von Rolf Albrecht 13. Juli 2011 Recht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits im Januar dieses Jahres die Entscheidung gefällt, seit heute liegen nunmehr die Entscheidungsgründe vor. Die Frage, die nun seit über 6 Jahren diskutiert wurde (wir berichteten), wurde nun mit einer sehr klaren und überraschend deutlichen…

2 Kommentare

Müssen Onlinehändler zukünftig auf die Verwendung von Cookies verzichten?

Von Rolf Albrecht 12. Juli 2011 Recht

Bereits im November 2009 hatte das Europäische Parlament die „Cookie-Richtlinie“ beschlossen. Sinn und Zweck dieser Richtlinie war es aus Sicht der europäischen Parlamentarier die Privatsphäre von Internetnutzern mehr zu schützen und entsprechende Kontrollmöglichkeiten über die Verwendung von Cookies durch Onlineanbieter…

10 Kommentare

EU- Parlament sagt „Ja“ zu neuer Verbraucherechterichtlinie

Von Rolf Albrecht 24. Juni 2011 Recht

Am 23. Juni 2011 hat das EU-Parlament die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie beschlossen. Die Umsetzung in neue deutsche Gesetzesregelungen sollen schnellst möglich erfolgen, da die Umsetzung der Richtlinie bis spätestens Ende 2013 erfolgt sein muss, wenn der europäische Ministerrat zustimmt. Diese Richtlinie…

1 Kommentar

Änderung beim Widerrufsrecht – Muss der Onlinehändler reagieren?

Von Rolf Albrecht 2. Juni 2011 Recht

Am 26. Mai 2011 hat der Deutsche Bundestag über die Änderungen beim Widerrufsrecht abgestimmt. Für die Wirksamkeit der Änderung ist nunmehr nur noch die Verkündung im Bundesgesetzblatt erforderlich. Nachfolgend werden Ihnen die Änderungen in der gebotenen Kürze dargestellt. Die Änderungen…

0 Kommentare

Quelle bei Werbung mit Testergebnissen muss deutlich erkennbar sein

Von Rolf Albrecht 23. Februar 2011 Recht

Dieses Kriterium der zulässigen Werbung mit Testergebnissen hat das Kammergericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 11. Februar 2011, Az.: 5 W 17/11) erneut bekräftigt. Ein Händler hatte ein Produkt mit einem Testergebnis beworben und dabei auch die Fundstelle…

0 Kommentare

Gesetzentwurf zur Anpassung des Widerrufsrechts beschlossen

Von Rolf Albrecht 3. Dezember 2010 Recht

Am 30. November 2010 hat die Bundesregierung eine Änderung der Voraussetzungen des Widerrufsrechts beschlossen. Die gesetzlichen Änderungen betreffen die Rechtsfolgen der Ausübung des Widerrufsrechts und dabei insbesondere die Regelungen zum Wertersatzanspruch des Unternehmers. Sollte sich der Gesetzentwurf im entsprechenden Verfahren…

0 Kommentare

Die größten rechtlichen Haftungsfallen für Shopbetreiber – Teil 5: Urheber- und Markenrechte

Von Rolf Albrecht 24. November 2010 Recht

Urheberecht ist jedem Internetnutzer ein Begriff. Seit dem insbesondere die Nutzung von Internettauschbörsen durch zahlreiche Rechteinhaber verfolgt wird, ist der Begriff des Urheberrechts in aller Munde. Aber auch die leichte Auffindbarkeit erleichtert die Rechteverfolgung. Worauf Onlineshopbetreiber beachten sollten, zeigen die…

1 Kommentar

BGH-Urteil: Voller Kaufpreis für befülltes Wasserbett zurück

Von Rolf Albrecht 4. November 2010 Recht

Immer wieder stehen Onlinehändler vor Rücksendungen nach Ausübung des Widerrufsrechts durch einen Kunden und fragen sich: Was mache ich mit der Rücksendung? Kann ich diese wieder verkaufen oder nicht? In diesem Zusammenhang spielt dann der sog. Wertersatz eine Rolle. Dies…