Recht

Weitere Informationen aus dem Bereich eCommerce-Recht finden Sie auf den Themenseiten "Online-Shop Abmahnung" und "Online-Shop Widerrufsrecht".

Nutzung von Fotos aus Bilderdatenbanken im eCommerce – Das sollten Sie rechtlich beachten

Von Rolf Albrecht 4. April 2013 Recht

Der Ankauf und die Nutzung von Fotos aus Bilderdatenbanken wie zum Beispiel istockphoto.com oder Fotolia ist auch für eCommerce-Anbieter, die keine großen finanziellen Kapazitäten zur Anfertigung eigener Fotos haben oder für bestimmte Zwecke gute Fotografien suchen, alltägliches betriebliches Vorgehen. Jedoch…

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Gewinnspielteilnahme mit Klicken des „Gefällt mir“-Buttons nicht irreführend

Von Dr. Sami Bdeiwi 15. Februar 2013 Recht

Mit einer aktuellen Entscheidung vom 10. Januar 2013 (Az.: 327 O 438/11, n.rkr.) hatte das Landgericht Hamburg über die Gestaltung eines Gewinnspiels auf einer Unternehmensseite in dem Sozialen Netzwerk Facebook zu entscheiden. Dort konnte an dem Gewinnspiel nur durch die…

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Leitfaden zur Werbung mit Testergebnissen

Von Rolf Albrecht 21. Januar 2013 Recht

Durch Dritte durchgeführte Tests von Waren und Dienstleistungen sind auch für E-Commerce-Anbieter wichtig und ein wesentlicher Bestandteil der Bewerbung von Waren und Dienstleistungen. Umso wichtiger ist es, hier auch die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten, um entsprechende unzulässige geschäftliche Handlungen zu vermeiden,…

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Bilderklau & Co – Vorsicht bei Abgabe einer Unterlassungserklärung

Von Rolf Albrecht 3. Januar 2013 Recht

Abmahnungen wegen unberechtigter Übernahme von Produktbildern oder zum Beispiel Texten sind im Bereich des E-Commerce nicht selten. Umso wichtiger ist es, im Falle einer urheberrechtlichen Abmahnung die richtige Reaktion zu zeigen. Keine ungeprüfte Abgabe einer Unterlassungserklärung Grundsätzlich ist immer anzuraten,…

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Unliebsame Folgen einer Unterlassungserklärung

Von Rolf Albrecht 9. November 2012 Recht

Das eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht immer die richtige Konsequenz ist, wenn und soweit eine wettbewerbsrechtliche oder sonstige Abmahnung an Onlinehändler übermittelt wird, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm (Urteil vom 18. September 2012; Az.: I-4 U 105/12)….

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Vorsicht bei der Bewerbung von Produkten mit angeblichen Prüfungen und Zertifizierungen

Von Rolf Albrecht 4. Oktober 2012 Recht

Die Bewerbung von Produkten erfolgt oft mit Aussagen, die wettbewerbsrechtlich unzulässig sind. In diesem Beitrag soll kurz auf die Problematik der Bewerbung mit Zertifizierungen und Prüfungen eingegangen werden.

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So sollte eine Widerrufsbelehrung nicht aussehen

Von Rolf Albrecht 24. September 2012 Recht

Dies ist das Fazit einer Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe (Urteil vom 16. Dezember 2011, Az.: 14 O 27/11 KfH III). Ein Onlinehändler hat eine Widerrufsbelehrung im Rahmen seiner Angebote verwendet, die mit zahlreichen Fehlern versehen war. So hatte der Onlinehändler…

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Urteil zu Gratiszugaben bei grundpreispflichtigen Waren

Von Rolf Albrecht 17. Juli 2012 Recht

Gratiszugaben sind bei grundpreispflichtigen Waren in den Grundpreis einzubeziehen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln (Urteil vom 29. Juni 2012, Az.: 6 U 174/11, nicht rechtskräftig). Dort war eine Verbraucherzentrale gegen eine Lebensmittelhandelskette vorgegangen. Diese hatte…

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Unterschiedliche Widerrufsbelehrungen sind irreführend

Von Rolf Albrecht 13. Juli 2012 Recht

Aufgrund einiger Änderungen im Bereich des Widerrufsrechts ist es für E-Commerce-Anbieter schwierig den Überblick zu behalten. Dies insbesondere dann, wenn nicht nur an einer Stelle im Onlineangebot eine Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen verwendet, sondern an verschiedenen Stellen. Oftmals ist es so,…

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Endspurt – Die Button Lösung rückt näher! Eine Zusammenfassung

Von Stefan Ponitz 28. Juni 2012 Recht

Zum 1. August kommt Sie nun – die “Button Lösung”. Diese Lösung zum Schutz der Verbraucher vor Abofallen, wurde im März dieses Jahres vom Bundestag verabschiedet und zur Umsetzung einer EU-Richtlinie nun in geltendes Recht gegossen. Abofallen sind Webseiten die…

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