Recht

Weitere Informationen aus dem Bereich eCommerce-Recht finden Sie auf den Themenseiten "Online-Shop Abmahnung" und "Online-Shop Widerrufsrecht".

Abmahngefahr: Verwirrung bei Werbung mit Garantien

Von Rolf Albrecht 24. Januar 2012 Recht

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hat zur Verwirrung unter Onlinehändlern geführt. Das Gericht sieht unter bestimmten Umständen die Werbung mit einer Garantie ohne Darstellung der Garantiebedingungen als irreführend an. Dieses Urteil des OLG Hamm vom 22. November 2011…

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Abmahngefahr: Grundpreise gehören in die eBay-Artikelüberschrift

Von Jens Leiers 1. Dezember 2011 Recht

Anhand eines aktuellen Urteils des Landgerichts Hamburg vom 24.11.2011, Az. 327 O 196/11 (noch nicht rechtskräftig), ist eine neue wettbewerbsrechtliche Abmahnwelle hinsichtlich von Verstößen gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) zu befürchten. Händler sollten dringend Ihre Angebote überarbeiten.

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Produktbeschreibungen in Onlineshops können Schutz nach Urheberrecht genießen

Von Rolf Albrecht 29. November 2011 Recht

Produktbeschreibungen in Onlineshops können laut Entscheidung des Landgerichts Köln (Urteil vom 28. April 2011, Az.: 28 O 900/10) einen Schutz nach Urheberrecht genießen, dass wurde durch das Oberlandesgericht Köln im Berufungsverfahren (Urteil vom 30. September 2011; Az.: 6 U 82/11)…

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Händlerbund vergibt AGB-Prüfsiegel

Von Alexander Köhler 17. November 2011 Recht, Sidenews

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser: Getreu diesem Motto bietet der Händlerbund seinen Mitgliedern ab sofort an, den Onlineshop mit einem “AGB-Prüfsiegel” zu kennzeichnen. Mit dem Siegel soll auf einen Blick erkennbar sein, dass der Onlinehändler einen rechtssicheren Shop anbietet…

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Justizministerin will gegen Abmahn-Wahnsinn vorgehen

Von Alexander Köhler 4. November 2011 Recht, Sidenews

Bundesjustizministerien Sabine Leutheuser-Schnarrenberger hat sich auf die Fahnen geschrieben, gegen die Abmahnwelle dubioser Anwälte im E-Commerce vorzugehen. Ihr Ziel: Rechtliche Schlupflöcher schließen, Abmahnkosten senken und so den Anreiz für Abmahnungen verringern. Nach Aussage der Ministerin seien die überzogenen Abmahnkosten nicht…

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Neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung tritt ab heute in Kraft – was muss geändert werden?

Von Alexander Köhler 4. August 2011 Recht

Wir hatten bereits am 02. Juni, kurz nach der Beschließung über die Änderungen beim Widerrufsrecht, auf die bevorstehenden Änderungen hingewiesen, die auf die Shopbetreiber zukommen werden. Heute, am 04. August 2011, treten diese nun in Kraft. Es ist somit erforderlich,…

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Google AdWords – Die Verwendung Marken Dritter als Keyword ist zulässig

Von Rolf Albrecht 13. Juli 2011 Recht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits im Januar dieses Jahres die Entscheidung gefällt, seit heute liegen nunmehr die Entscheidungsgründe vor. Die Frage, die nun seit über 6 Jahren diskutiert wurde (wir berichteten), wurde nun mit einer sehr klaren und überraschend deutlichen…

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Müssen Onlinehändler zukünftig auf die Verwendung von Cookies verzichten?

Von Rolf Albrecht 12. Juli 2011 Recht

Bereits im November 2009 hatte das Europäische Parlament die „Cookie-Richtlinie“ beschlossen. Sinn und Zweck dieser Richtlinie war es aus Sicht der europäischen Parlamentarier die Privatsphäre von Internetnutzern mehr zu schützen und entsprechende Kontrollmöglichkeiten über die Verwendung von Cookies durch Onlineanbieter…

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EU- Parlament sagt „Ja“ zu neuer Verbraucherechterichtlinie

Von Rolf Albrecht 24. Juni 2011 Recht

Am 23. Juni 2011 hat das EU-Parlament die neue EU-Verbraucherrechterichtlinie beschlossen. Die Umsetzung in neue deutsche Gesetzesregelungen sollen schnellst möglich erfolgen, da die Umsetzung der Richtlinie bis spätestens Ende 2013 erfolgt sein muss, wenn der europäische Ministerrat zustimmt. Diese Richtlinie…

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Änderung beim Widerrufsrecht – Muss der Onlinehändler reagieren?

Von Rolf Albrecht 2. Juni 2011 Recht

Am 26. Mai 2011 hat der Deutsche Bundestag über die Änderungen beim Widerrufsrecht abgestimmt. Für die Wirksamkeit der Änderung ist nunmehr nur noch die Verkündung im Bundesgesetzblatt erforderlich. Nachfolgend werden Ihnen die Änderungen in der gebotenen Kürze dargestellt. Die Änderungen…