Recht

Weitere Informationen aus dem Bereich eCommerce-Recht finden Sie auf den Themenseiten "Online-Shop Abmahnung" und "Online-Shop Widerrufsrecht".

Kommentar: Wird der Urheber bei Abmahnungen benachteiligt?

Von Rolf Albrecht 17. Februar 2010 Recht

In der letzten Woche hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die gesetzliche Regelung des § 97a Abs. 2 UrhG nicht zur Entscheidung angenommen. Diese im Jahr 2008 neu eingeführte gesetzliche Regelung kann für den Fall, dass eine urheberrechtliche Abmahnung den…

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BGH zur Werbung mit Testergebnissen in Online-Shops

Von Rolf Albrecht 2. Februar 2010 Recht

In einem aktuell veröffentlichten Urteil (Urteil vom 16. Juli 2009, Az.: I ZR 50/07) hat sich der Bundesgerichtshof mit der Werbung eines Onlineshops mit Testergebnissen zu beschäftigen gehabt. Dabei wurde ein Produkt aus der Elektronikbranche plakativ mit Überschrift „der Testsieger!!“…

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Angabe der detaillierten Versandkosten im Warenkorb ist ausreichend

Von Rolf Albrecht 29. Januar 2010 Recht

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuell veröffentlichten Urteil (Urteil vom 16. Juli 2009, Az.: I ZR 50/07) die Frage entschieden, ob es ausreichend im Sinne der Preisangabenverordnung ist, wenn im Rahmen eines Onlineshops bei einzelnen Produkten der Hinweis „zuzüglich Versandkosten“…

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Ruiniert das Widerrufsrecht den Online-Handel?

Von Rolf Albrecht 22. Januar 2010 Recht

Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen beschäftigt Online-Anbieter immer wieder. Zum einen aus dem Grund, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen falscher oder unvollständiger Belehrungen ausgesprochen werden, zum anderen ist aber auch die praktische Umsetzung mit erheblichen tatsächlichen und rechtlichen Nachteilen verbunden. So hat…

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Wettbewerbsverstoß bei verschiedenen Angaben in Impressum und Widerrufsbelehrung?

Von Jens Leiers 20. Januar 2010 Recht

Dass gerade die Belehrung über das Widerrufs-/Rückgaberecht im Bereich des Handelns über das Internet für viele Anbieter ein großer Stolperstein ist und war, hat sich mittlerweile in der unüberschaubar großen Händler-Community herumgesprochen. So war es für den meist rechtlich eher…

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Sind meine Produktfotos schutzfähig?

Von Rolf Albrecht 15. Januar 2010 Recht

Insbesondere E-Commerce Anbieter, die Waren zum Kauf anbieten, bedienen sich der Nutzung von Produktfotografien. Für die Erstellung der Fotografien muss neben dem reinen zeitlichen auch ein erheblicher finanzieller Aufwand erbracht werden. E-Commerce Anbieter sehen sich jedoch immer häufiger der Situation…

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Erste Abmahnung kostenlos? Kommentar eines Anwalts

Von Rolf Albrecht 11. Januar 2010 Recht

Seit dem 05.01.2010 ist die Petition mit dem offiziellen Titel “Abmahnung – Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes” in der parlamentarischen Prüfung. Mit knapp über 20.000 Mitzeichnern wurde das große Ziel nicht ganz erreicht. Ein Kommentar von Rolf Albrecht: In…

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Wertersatz bei Ausübung des Widerrufsrechts noch möglich?

Von Rolf Albrecht 11. Januar 2010 Recht

Im letzten Jahr wurde unter E-Commerce-Anbietern und auch unter den fachkundigen Rechtsanwälten über ein Urteil des EuGH diskutiert. Dort hatte das Gericht die Regelung des deutschen Gesetzgebers für unzulässig erklärt, wonach ein Verbraucher allein für die bloße Möglichkeit der Nutzung…

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Rechtliche Vorgaben beim B2B-Verkauf

Von Rolf Albrecht 5. Januar 2010 Recht

Sie wollen Ihre Produkte nur an Gewerbetreibende in einem reinen B2B-Portal verkaufen oder neben Verbrauchern auch Unternehmern in Ihrem Internetshop ein Einkauf ermöglichen? Für ein solches Angebot sind aus rechtlicher Sicht einige Vorgaben zu beachten. Im Folgenden erläutert Rolf Albrecht…

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Werbung mit Garantie muss alle Bedingungen enthalten

Von Rolf Albrecht 17. Dezember 2009 Recht

Grundsätzlich ist es für E-Commerce-Anbieter möglich, mit einer bestehenden Garantie für Waren oder Dienstleistungen zu werben. Da die Garantie neben den gesetzlichen Gewährleistungsrechten eine gesonderte rechtliche Grundlage zur Durchsetzung von Ansprüchen darstellt, muss über alle Bedingungen der Garantie frühzeitig dargestellt…