Wie bereits im Oktober des vergangenen Jahres bekannt wurde, hat sich das Bundeskartellamt in den seit Anfang 2010 währenden Rechtsstreit zwischen dem Zahlungsanbieter Giropay und dem bankenunabhängigem Zahlungssystem Sofortüberweisung.de der Payment Network AG eingeschaltet. Giropay hatte der Payment Network AG unlauteren Wettbewerb sowie die Gefährdung von relevanten Nutzerdaten vorgeworfen.

Giropay begründete die Klage durch einen Verstoss gegen die AGB der Banken und Sparkassen, da im Bezahlverfahren seitens Sofortüberweisung.de Legitimationsdaten an Dritte (in diesem Fall die Payment Network AG) weitergegeben werden. Siehe auch: Interview mit giropay-Geschäftsführer Schlüter

Nach Einschätzung des Bundeskartellamtes sind die AGB der Banken und Sparkassen jedoch nichtig soweit sie bankenunabhängige Direktüberweisungsverfahren den Marktzutritt verwehren.

„Diese AGB haben sich vor allem auch gegen sofortüberweisung.de gerichtet und waren Ausgangspunkt der Klage von giropay – man wollte sofortüberweisung.de so vom Markt drängen. Wir sehen uns durch die Aussage des Bundeskartellamtes in unserer Rechtsauffassung bestätigt“, sagt Payment Network AG Vorstand und CFO Dr. Jens Lütcke. „Der Versuch von giropay, mit Hilfe der AGB den Markt zu monopolisieren, wird daher nicht gelingen.“

ist Gründer & Geschäftsführer von Leni & Hans, einem Online-Shop für hochwertige Lebensmittel und Delikatessen regionaler Produzenten und ausgewählter Manufakturen.

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