Nachdem PayPal den Onlinehandel mit Waren aus Kuba über einen Händler aus Deutschland boykottiert hatte, konnte nunmehr ein Kompromiss erzielt werden: PayPal Europe einigte sich mit dem Betreiber des Web-Shops Bardealer.de darauf, die Sperre des Onlinehändlers aufzuheben. Im Gegenzug muss Bardealer.de künftig seine Waren aus Kuba auf anderem Wege, als über die eBay-Tochter abrechnen. Bereits vor Wochen habe man PayPal den Vergleich angeboten. PayPal Europe hatte die Aufhebung der Kontosperrung jedoch noch abgelehnt.

In einem Musterprozess in München hatte man das Unternehmen PayPal zur Kontofreigabe bewegen können. Wie amerika12.de berichtet, ist nach dem jetzigen Vergleich nicht ausgeschlossen, dass Paypal auch mit anderen betroffenen Betreibern eine gütliche Lösung finden wird. In wie weit dies in der Praxis umgesetzt werden kann, ist noch unklar. Denn: Juristische Vertreter von Paypal Europe sind über den Vorgang zur Verschwiegenheit verpflichtet worden. Mit einer Verschwiegenheitsregelung soll in der Regel vermieden weden, einen Vergleich auf ähnlich gelagerte Fälle übertragen zu können.

Hintergrund: PayPal sieht sich an das US-Embargo von 1962 gebunden, wonach US-Unternehmen Geschäfte mit Kuba verbieten. Wie eCommerce Lounge im Juli berichtete, hatte Paypal Konten aller Unternehmen eingefroren, die Waren aus Kuba über den Bezahldienstleister abrechnen wollten. Der Spirituosenhändler Bardealer.de hatte im August 2011 versucht, per einstweiliger Verfügung einen Schnellentscheid gegen PayPal zu erwirken. Nach wie vor ist unklar, ob PayPal als Tochterunternehmen des US-amerikanischen Ebay-Konzerns den Boykott gegen Kuba in Europa durchsetzen darf. Inzwischen beschäftigen sich auch Bundesbehörden mit dieser Fragestellung.

ist Gründer & Geschäftsführer der conpark GmbH

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