Urheberecht ist jedem Internetnutzer ein Begriff. Seit dem insbesondere die Nutzung von Internettauschbörsen durch zahlreiche Rechteinhaber verfolgt wird, ist der Begriff des Urheberrechts in aller Munde. Aber auch die leichte Auffindbarkeit erleichtert die Rechteverfolgung. Worauf Onlineshopbetreiber beachten sollten, zeigen die nachfolgenden Darstellungen. Im Rahmen der Bewerbung des Angebots von Waren und Dienstleistungen ist es für den Onlineshopbetreiber unerlässlich, die Bewerbung unter Nutzung von Fotografien oder Videos vorzunehmen. Dabei muss darauf geachtet werden, dass nur Fotografien genutzt werden, die entweder selbst hergestellt wurden oder durch Dritte für den Onlineshopbetreiber hergestellt wurden oder aber vom Hersteller mit einer entsprechenden Nutzungserlaubnis versehen worden sind.

Keinesfalls sollten Produktfotografien und Videos von anderen Anbietern oder Herstellern ungefragt genutzt werden.

Dies wird in aller Regel aufgrund der Schutzfähigkeit entsprechender Darstellungen als Urheberrechtsverletzung entsprechend eingestuft, die neben einer Abmahnung auch mit Schadensersatzforderungen des Urhebers oder Nutzungsberechtigten belegt sein können. Je mehr Fotografien oder Videos genutzt werden, desto höher der Schadensbetrag, der gefordert werden kann.

Im Umkehrschluss bedeutet dies jedoch auch, dass der Onlineshopbetreiber eigene Produktfotografien oder Videos vor der unberechtigten Nutzung durch Dritte schützen müssen. Stellt der Onlineshopbetreiber fest, dass Produktfotografien durch Dritte genutzt werden, so sollte schon aus eigenem Interesse an eine Rechtsverfolgung gedacht werden.

Die Herstellung entsprechender Darstellungen ist mit hohen Investitionskosten verbunden, die dann durch Dritte quasi kostenlos genutzt werden. Die Rechtsverletzung kann im Wege der Abmahnung verfolgt werden, in deren Rahmen grundsätzlich auch ein Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Nutzung geltend gemacht werden kann.

Markenrechte Dritter beachten

Für den Onlineshopbetreiber sollte es auch selbstverständlich sein, Markenrechte Dritter zu beachten. Keinesfalls sollten so genannte No-Name-Produkte mit bekannten Markennamen beworben werden.

Der Bundesgerichthof hat in einer im letzten Jahr veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 04.12.2008, Az.: I ZR 3/06) entschieden, dass die Bewerbung von Schmuck mit der Aussage „ a la Cartier“ die Verletzung der bekannten Marke Cartier darstellt, wenn der beworbene Schmuck nicht dem Haus Cartier entstammt. Im Fall der Nutzung dieser Werbeaussage hängt sich der Onlineshopbetreiber an den guten Ruf einer bekannten Marke heran und begeht dadurch eine Markenverletzung. Gleichzeitig sollte aber auch beachtet werden, dass beim Import von Waren aus dem Ausland nicht Waren eingekauft werden, die ggf. als Plagiat einzustufen sind. Auch hier sieht sich der Onlineshopbetreiber möglichen rechtlichen Ansprüchen ausgesetzt, für den Fall, das der Markenhersteller den entsprechenden Nachweis führen kann.

Unabhängig von zivilrechtlichen Forderungen auf Unterlassung und Schadensersatz kann eine Haftung auch soweit führen, dass strafrechtliche Konsequenzen gegen den Onlineshopbetreiber eingeleitet werden. Umso wichtiger ist es, eindeutige Nachweise zu sichern, die die Echtheit von angebotenen Waren begründen können.

Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB

ist Rechtsanwalt in der Kanzlei volke2.0. Er berät als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Mandanten vor allem in Fragestellungen rund um die Themen Wettbewerbs- und Markenrecht. Schwerpunkt ist dabei die Abwehr von Abmahnungen und die rechtliche Prüfung von E-Commerce-Angeboten.

Conversion & Usability, Online-Marketing

SEO und Conversion-Optimierung: (k)ein Dream-Team?

Jörg Dennis Krüger •

Recht

E-Commerce-Recht – Rückblick auf den Monat Oktober 2014

Rolf Albrecht •